Hinweise bei anlassbezogenen Testungen in der Schule

Das Handlungskonzept Corona verfolgt den Grundsatz der anlassbezogenen Testungen zuhause. Testungen in der Schule werden daher nur noch ausnahmsweise durchgeführt.

Verfahren

a) Der seit dem 8. August 2022 geltende § 4a Abs. 1 CoronaSchVO lautet: „In öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW […..] erfolgen Testungen grundsätzlich anlassbezogen im Wege der freiwilligen Selbsttestung der Schülerinnen und Schüler im häuslichen Umfeld. Bei Unterrichtsveranstaltungen und Betreuungsangeboten in der Schule macht die verantwortliche Lehr- oder Betreuungsperson zudem die weitere Teilnahme von Schülerinnen und Schülern, die offenkundig typische Symptome einer Atemwegsinfektion aufweisen, vom negativen Ergebnis eines unter Aufsicht durchgeführten Coronaschnelltests abhängig. Auf den Test wird verzichtet, wenn eine Bestätigung vorliegt, dass ein Test mit negativem Ergebnis am selben Tag vor dem Schulbesuch im Häuslichen Umfeld durchgeführt wurde. Die Bestätigung muss bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern durch mindestens eine sorgeberechtigte Person erfolgen, bei volljährigen Schülerinnen und Schülern kann die Bestätigung auch durch diese selbst erfolgen. Nur bei einer offenkundigen, deutlichen Verstärkung der Symptome erfolgt eine erneute Testung in der Schule.“

Das bedeutet für die Praxis:

  • Kommt eine Schülerin oder ein Schüler mit offenkundigen Symptomen einer Atemwegsinfektion in den Unterricht oder in die Ganztagsbetreuung, so fordert die Lehrkraft oder die Betreuungsperson die Schülerin oder den Schüler zu einem Test auf. Auf diesen Test wird verzichtet, wenn eine Bestätigung vorliegt, dass ein Test mit negativem Ergebnis am selben Tag vor dem Schulbesuch zu Hause durchgeführt worden ist.
  • Eine Aufforderung zu einem Test erfolgt auch dann, wenn sich bei einer Schülerin oder einem Schüler im Tagesverlauf eine offenkundige deutliche Verstärkung der Symptome zeigt. Ob am selben Tag vor dem Schulbesuch zu Hause ein Test mit negativem Ergebnis durchgeführt wurde, ist dabei nicht mehr relevant.

Sollte in seltenen Fällen eine Schülerin oder ein Schüler bei Vorliegen einer der beiden vorgenannten Fallkonstellationen den Selbsttest in der Schule verweigern, darf sie oder er aus Gründen des Infektionsschutzes nicht mehr an der Unterrichtsveranstaltung (Unterrichtsstunde) oder an dem Betreuungsangebot teilnehmen. Die verantwortliche Lehrkraft oder Betreuungsperson bittet die Schülerin oder den Schüler, den Unterricht bzw. das Betreuungsangebot zu verlassen.

Damit ein mögliches Infektionsrisiko bei einer Testverweigerung auch für die weiteren Unterrichtsstunden ausgeschlossen werden kann, informiert die betreffende Lehrkraft die Schulleiterin oder den Schulleiter, im Vertretungsfall die verantwortliche Lehrkraft nach § 60 Abs. 2 SchulG.

b) Es wird empfohlen, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter (oder die entsprechende Vertretung) mit der Schülerin oder dem Schüler über den Sachverhalt noch einmal spricht, insbesondere für eine Testung sensibilisiert. Verweigert die Schülerin oder der Schüler weiterhin die Testung, so kommt ein vorläufiger Ausschluss vom Besuch der Schule in Betracht.

Rechtsgrundlage hierfür ist § 54 Abs. 3 Satz 3 SchulG: „Bei Gefahr im Verzug ist die Schulleiterin oder der Schulleiter befugt, einen vorläufigen Ausschluss vom Besuch der Schule auszusprechen.“ Dabei bezieht sich die „Gefahr im Verzug“ auf eine gesteigerte konkrete Gefahr nach Satz 1: „Schülerinnen und Schüler, deren Verbleib in der Schule oder deren Teilnahme an anderen schulischen Veranstaltungen eine konkrete Gefahr für die physische […..] Unversehrtheit anderer oder die eigene bedeutet, […..].“

Liegen auch aus Sicht der Schulleiterin oder des Schulleiters (oder der entsprechenden Vertretung) bei der Schülerin oder dem Schüler offenkundige Symptome einer Atemwegsinfektion vor, so ist ein vorläufiger Ausschluss von den übrigen Unterrichtsstunden sowie sonstigen schulischen Veranstaltungen für den betreffenden Tag auszusprechen.

Bei Ganztagsangeboten kommt die Anwendung des § 54 Abs. 3 Satz 3 SchulG nicht in Betracht, da das Betreuungsangebot als eine Einheit anzusehen ist und sich die weitere Nichtteilnahme der Schülerin oder des Schülers an dem betreffenden Tag bereits aus § 4a Abs. 1 Satz 2 CoronaSchVO ergibt. Die verantwortliche Betreuungsperson informiert die Erziehungsberechtigten über den Ausschluss ihres Kindes vom Betreuungsangebot an dem betreffenden Tag.

Sofern die Schülerin oder der Schüler im Anschluss an das Betreuungsangebot am selben Tag noch weiteren Unterricht hätte, ist – wie im Falle eines Ausschlusses von einer Unterrichtstunde (siehe oben) – zunächst die Schulleiterin oder der Schulleiter (oder die entsprechende Vertretung) zu informieren.

Wann ist eine anlassbezogene Testung erforderlich?

a) Zu der Frage, ob ein Test in den beiden unter der oben dargestellten Fallkonstellationen überhaupt erforderlich ist, führt das Handlungskonzept Corona aus: „Die Entscheidung darüber, ob ein solcher Test in der Schule im Tagesverlauf erforderlich wird, liegt bei der Lehrkraft. Diese beurteilt nach den allgemeinen Regeln im Umgang mit Erkrankungen von Schülerinnen und Schülern auch, ob bei schwereren Symptomen überhaupt eine weitere Teilnahme am Unterricht vertretbar ist.“

b) Nach dem Handlungskonzept Corona sind typische COVID-19-Symptome: „Husten (mehr als gelegentlich und nicht durch eine Grunderkrankung erklärt), Fieber, Schnupfen (nicht durch eine Grunderkrankung erklärt), reduzierter Allgemeinzustand („Abgeschlagenheit“), Halsschmerzen, Magen-Darm-Beschwerden (z.B. erhebliche Bauchschmerzen mit oder ohne Durchfall und Erbrechen), Störung des Geschmacks- und Geruchssinns, Muskelschmerzen, Atemnot, Herzrasen.“

Unabhängig von den vorstehenden Erläuterungen bei typischen COVID-19-Symptomen gilt natürlich weiterhin der Grundsatz, dass erkrankte Schülerinnen und Schüler die Schule nicht besuchen sollen.