Eltern und Lehrerin stehen im Kreis und sprechen

Mitwirkung und Beteiligung von Eltern an Schule

Hier finden Sie Informationen über Elternsprechtage, Mitwirkung in Gremien, Tage der offenen Tür etc. unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.

Gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO dürfen nur immunisierte oder getestete Personen an den schulischen Nutzungen in Schulgebäuden teilnehmen. Auch Eltern dürfen die Schulen demnach nur dann betreten, wenn sie immunisiert oder negativ getestet sind und einen entsprechenden Nachweis bei sich führen. Dabei darf der Testnachweis für einen Antigen-Schnelltest höchstens 24 Stunden alt sein, für einen PCR-Test höchstens 48 Stunden (§ 3 Absatz 3 Nummer 5 CoronaBetrVO).

Außerdem sind gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO innerhalb von Schulgebäuden grundsätzlich von allen Personen medizinische oder FFP2 Masken zu tragen.

Ausnahmen von diesen Regelungen sind für die Situation der Elternsprechtage derzeit nicht vorgesehen, abgesehen von der allgemeinen Ausnahme von der Maskenpflicht für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, das auf Verlangen vorzulegen ist (§ 2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 CoronaBetrVO).

Für eine solche Nutzung der Schulgebäude gelten die vorgenannten Ausführungen zu Elternsprechtagen: Zutritt nur für immunisierte und getestete Personen und Maskenpflicht im Schulgebäude. Auf dem Außengelände (Schulhof, Parkplatz) gilt grundsätzlich keine Maskenpflicht. Es wird aber empfohlen, auch hier freiwillig eine Maske zu tragen und wo immer möglich auf Abstand zu achten.

Für die partizipative Gestaltung des Schullebens ist es unabdingbar, dass die Gremien der schulischen Mitwirkung ungehindert tätig werden können. Hierzu gehört insbesondere ihre Konstituierung nach den Wahlen zu Beginn eines Schuljahres sowie die Beratung und Fassung erforderlicher Beschlüsse in Sitzungen. Eingeschränkte Tagungsmöglichkeiten und – im Falle der Schulkonferenz – grundsätzlich zulässige Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 67 Absätze 4 und 5 SchulG sind nur noch als Ausnahmen vertretbar.

Gleichwohl ist das Betreten des Schulgebäudes und somit auch die Teilnahme an den Sitzungen der Mitwirkungsgremien lediglich unter Wahrung der weiter geltenden Vorgaben zu dem Hygiene- und Infektionsschutz zulässig.  Das bedeutet, dass  der Zutritt zum Schulgebäude nur für nachweislich immunisierte (also für geimpfte und genesene) oder nachweislich getestete Personen gestattet ist (§ 3 Absatz 1 Coronabetreuungsverordnung). Dabei darf der Testnachweis für einen Antigen-Schnelltest höchstens 24 Stunden alt sein, für einen PCR-Test höchstens 48 Stunden (§ 3 Absatz 3 Nummer 5 CoronaBetrVO). Entsprechendes gilt für die Schülervertretung.

Bei Einhaltung dieser Zutrittsregelung können Schulmitwirkungsgremien  also grundsätzlich uneingeschränkt tagen. Allerdings gilt für sie unabhängig von dem Immunstatus und der Einhaltung des Mindestabstands die Maskenpflicht.