Offener Kompass auf dem Boden

Schulfahrten & Reisen

Hier finden Sie Informationen rund um das Thema Schulfahrten und der Rückkehr von Urlaubsreisen.

1. Schulfahrten

Im Schuljahr 2021/2022 können Schulen in eigener Verantwortung über Schulfahrten im In- und Ausland entscheiden. Die Schulkonferenzen haben – zeitnah nach ihrer Konstituierung – ein Fahrtenprogramm festlegen (§ 65 Abs. 2 Nr. 6 SchulG). Hierbei ist Folgendes zu beachten:

  • Es gelten grundsätzlich die Regelungen der Richtlinien für Schulfahrten (RdErl. vom 19.03.1997 – siehe BASS 14-12 Nr. 2).
  • Schulfahrten können durchgeführt werden, wenn die infektiologische Entwicklung und Verhältnisse am Standort der Schule und im Zielgebiet der Schulfahrt dies zulassen.
  • Vor der Durchführung ist seitens der Schule sorgfältig abzuwägen, ob der aufgrund einer Schulfahrt entstehende Ausfall von Präsenzunterricht angesichts eventuell bestehender Lernrückstände verantwortbar ist. Auch Unterrichtsausfall bei unbeteiligten Klassen oder Kursen ist unbedingt zu vermeiden.
  • Bei Schulfahrten innerhalb von Nordrhein-Westfalen sind die für Schulfahrten maßgeblichen Regelungen und Hygienevorgaben der Corona-Verordnungen in der jeweils aktuellen Fassung zu beachten. Diese stehen unter https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw zur Verfügung.
  • Bei Schulfahrten innerhalb Deutschlands sind die rechtlichen Bestimmungen des jeweiligen Bundeslandes sowie eventuell spezifische lokale oder regionale Regelungen (z.B. Hygienevorgaben der Unterkünfte und Beförderungsmittel) zu beachten, mit denen sich die verantwortlichen Lehrkräfte vertraut machen müssen.
  • Bei Schulfahrten in das Ausland ist vor der Buchung eine sorgfältige Risikoabwägung vorzunehmen.
    • Hierbei sind unter anderem die Informationen zur Ausweisung von internationalen Risikogebieten heranzuziehen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) jeweils aktuell auf seiner Internetseite veröffentlicht.
    • Zudem sind die jeweils aktuellen Bestimmungen der bundesrechtlichen Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) zu beachten. Diese sind auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) einsehbar.
  • Auch bei einer mehrtägigen Schulfahrt gelten die landesrechtlichen Vorgaben der Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) und der CoronaTestQuarantäneVerordnung (CoronaTestQuarantäneVO).
  • Eine Teilnahme an einer Schulfahrt als verbindliche Schulveranstaltung ist nur für Schülerinnen und Schüler möglich, die einen aktuellen Nachweis über einen Negativtest oder eine vollständige Impfung oder eine Genesung erbringen. Im Falle eines Nicht-Nachweises übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen nicht die anfallenden Kosten für diese Schülerinnen und Schüler.
  • Zur Umsetzung der Testungen während der Schulfahrt sind entweder die Möglichkeiten der Bürgertestung am Zielort oder die in den Schulen vorhandenen Bestände an Antigen-Selbsttests zu nutzen. Für vollständig geimpfte oder genesene Schülerinnen und Schüler entfällt die Testobliegenheit.
  • Im Falle eines positiven Testergebnisses sollte
    • bei Schulfahrten innerhalb von Nordrhein-Westfalen sowie innerhalb von Deutschland das für den Unterkunftsort der Schulfahrt zuständige Gesundheitsamt,
    • bei Schulfahrten in das Ausland das für die Schule in Nordrhein-Westfalen zuständige Gesundheitsamt informiert und mit diesem das weitere Vorgehen abgestimmt werden.

 

Für erkrankte Lehrkräfte, die vorzeitig bei einer Dienstreise zurückreisen müssen, gelten die gleichen reisekostenrechtlichen Ansprüche wie bei einer regulären Beendigung der Dienstreise.

 

2. Stornierungskosten

Bei den Buchungen für Schulfahrten sind die Stornoregelungen des jeweiligen Anbieters, insbesondere im Fall coronabedingter Stornierungen, zu berücksichtigen. Viele Anbieter von Schulfahrten haben gesonderte Regelungen, so dass in einem solchen Fall keine Stornierungskosten entstehen.

Sollten bei unvorhersehbaren Entwicklungen pandemiebedingte Stornierungen notwendig sein und dadurch Kosten entstehen, erfolgt keine Übernahme der Stornierungskosten durch das Land. Dies gilt auch dann, wenn während einer Schulfahrt ein positives Testergebnis vorliegt und die betroffene Schülerin oder der betroffene Schüler deswegen die Schulfahrt nicht mehr fortsetzen kann und von ihren Eltern auf eigene Kosten abzuholen ist.

Umso wichtiger ist es, dass die Schulen vor Vertragsabschluss von allen Eltern eine schriftliche, rechtsverbindliche Erklärung über die Teilnahme an der Veranstaltung und die verpflichtende Kostentragung einholen; hierbei sind die Eltern auf die Möglichkeit hinzuweisen, eine Reiserücktrittsversicherung abzuschließen, die auch das Risiko eines Abbruchs der Schulfahrt aufgrund einer positiven Coronavirus-Testung ihres Kindes abdeckt (vgl. Nr. 5.2 des o.g. RdErl.).

 

3. Internationale Begegnungen

Schulen können persönliche Begegnungen mit ihren internationalen Austauschpartnern planen und realisieren. Sie tun dies aber weiterhin in eigener Verantwortung. Hierzu gehört auch die Verantwortung, sich über die aktuelle pandemische Lage in dem Zielland zu informieren.

Dies gilt für

  • die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im schulischen Bereich mit den Niederlanden und Belgien,
  • Landesprogramme zur Förderung von Begegnungsmaßnahmen mit Polen, dem Großbritannien, Israel, Palästina,
  • Mobilitäten im Rahmen von Erasmus+ - Schulpartnerschaftsprojekten,
  • individuell organisierte Austauschmaßnahmen und
  • nordrhein-westfälische Schüleraustauschprogramme mit Frankreich und der Schweiz.

An dieser Stelle wird auf die Durchführung virtueller Begegnungsmaßnahmen hingewiesen, die das Land Nordrhein-Westfalen seit dem Frühjahr 2021 fördert.

 

4. Ersatzschulen und Ergänzungsschulen

Den Privatschulen (Ersatzschulen und Ergänzungsschulen) wird empfohlen, entsprechend zu verfahren.

Durch die neu gefasste Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes gilt eine Nachweispflicht bezüglich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus (Impf-, Test-, Genesenen-Nachweis). Bei der Einreise nach Deutschland sind zudem je nach Ausreisegebiet spezielle Anmelde- und Quarantänepflichten zu beachten. Diese können Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit einsehen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html.

Die Kontrolle, ob die Einreisebestimmungen durch die Schülerinnen und Schüler eingehalten wurden, obliegt nicht den Schulen und Schulaufsichtsbehörden. Dies verhält sich anders, wenn die Reiserückkehr aus dem Ausland im Rahmen einer Schulfahrt erfolgt; in diesen Fällen hat die Schule in geeigneter Weise auf die Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung hinzuwirken.

Durch die neu gefasste Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes gilt eine Nachweispflicht bezüglich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus (Impf-, Test-, Genesenen-Nachweis). Bei der Einreise nach Deutschland sind zudem je nach Ausreisegebiet spezielle Anmelde- und Quarantänepflichten zu beachten. Diese können Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit einsehen.

Die Kontrolle, ob die Einreisebestimmungen durch die Schülerinnen und Schüler eingehalten wurden, obliegt nicht den Schulen und Schulaufsichtsbehörden. Dies verhält sich anders, wenn die Reiserückkehr aus dem Ausland im Rahmen einer Schulfahrt erfolgt; in diesen Fällen hat die Schule in geeigneter Weise auf die Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung hinzuwirken.