Schüler mit Maske

Impfungen, Infektionsschutz, Hygiene, Masken

Fragen und Antworten rund um die Themen Impfungen von Lehrkräften, Infektionsschutz und Hygiene an Schulen in NRW finden Sie hier. 

Seit dem 12. April gilt eine Pflicht zur Testung in den Schulen.

Informationen dazu finden Sie hier. 

Das Ministerium für Arbeit und Gesundheit NRW hat am 5. Mai 2021 in einer Pressemitteilung informiert, dass sich nun auch bestimmte Personengruppen der Priorisierungsgruppe 3, unter anderem Lehrerinnen und Lehrer an weiterführenden Schulen, gegen das Corona-Virus impfen lassen können.

In der Pressemitteilung heißt es:

„Die folgenden Personengruppen können ab Donnerstag, 6. Mai, 8.00 Uhr, über die Terminbuchungsportale der Kassenärztlichen Vereinigungen einen Impftermin in einem Impfzentrum buchen.

Die Terminbuchung ist online möglich über www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil: (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland.

Für alle Personengruppen kommt mRNA-Impfstoff zum Einsatz – das heißt von BioNTech oder Moderna. Eine Wahl des Impfstoffs ist nicht möglich.

An folgende Personengruppen richtet sich das Angebot:

  • Lehrerinnen und Lehrer sowie weitere Beschäftigte an weiterführenden Schulen

Wichtig:
Der Nachweis der Impfberechtigung muss bei den Berufsgruppen über eine Arbeitgeberbescheinigung als Nachweis des Anspruchs auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erfolgen. Diese ist zum Impftermin mitzubringen. Zudem ist das Arbeitsstättenprinzip aufgehoben. Die oben genannten Personengruppen können einen Termin in einem Impfzentrum ihrer Wahl vereinbaren.“

Seit dem 8. März 2021 erhalten alle Personen, die in Grundschulen, in PRIMUS-Schulen sowie in Förderschulen und Schulen für Kranke tätig sind, in der sogenannten Impfpriorität 2 ein Impfangebot. Dieses Impfangebot gilt ebenfalls entsprechend für alle Personen, die an Ersatzschulen und Ergänzungsschulen der genannten Schulformen sowie den Waldorfschulen tätig sind. Für die schulformübergreifenden allgemeinen Schulen sollte für die Impfberechtigung maßgeblich sein, dass die betroffenen Personen tätigkeitsbedingt in regelmäßigem Kontakt mit Schülerinnen und Schülern der Primarstufe bzw. der Schülerschaft an Förderschulen stehen.

Terminorganisation: Die Organisation der Impftermine wird von den Koordinierungseinheiten der Impfzentren der Kreise/kreisfreien Städte mit der jeweiligen (Träger-)Einrichtung bzw. Praxis abgestimmt. Termine erfolgen einrichtungs- und personenbezogen. 

Die Impfung einer größeren Personenanzahl kann auch außerhalb der Impfstellen nach Kontaktaufnahme der jeweiligen (Träger-)Organisation zum Impfzentrum erfolgen. 

Hinweis: Das Arbeitsstättenprinzip ist für alle beruflich indizierten Impfungen aufgehoben. Personen mit einer beruflich indizierten Impfung können sich bei einem Impfzentrum ihrer Wahl impfen lassen. 

Impfberechtigt sind neben Lehrkräften auch alle weiteren Beschäftigten, die regelmäßig in den genannten Einrichtungen tätig sind (beispielsweise Schulbegleitung, Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, Beschäftigte im offenen Ganztag und weiteren Betreuungsangeboten nach BASS 12-63 Nr. 2 sowie OGS-Helferinnen/Helfer, Freiberuflerinnen/Freiberufler bzw. über Werkverträge Beschäftigte, die regelhafte Angebote in der Schule machen (z.B. Musikschule), Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, Studierende in Pflichtpraktika). Die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Festanstellung, beauftragter Dienstleister, Auszubildende, ehrenamtlich Beschäftigte, etc.) ist für den Impfanspruch unerheblich. Maßgeblich ist die Tätigkeit in der jeweiligen Schule und damit der regelmäßige Kontakt mit den oben beschriebenen Schülerinnen und Schülern.  Nicht entscheidend ist die Zugehörigkeit zu einem entsprechenden Lehramt.

Um bei der Vielzahl der zwischenzeitlich impfberechtigten Berufsgruppen die Prüfung des Impfanspruchs zu erleichtern, können die Kreise und kreisfreien Städte von impfwilligen Personen die Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung zum Nachweis des Impfanspruchs einfordern. Diese Bescheinigung wird von der Schulleitung ausgestellt. 

Die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales bleibt eine der wesentlichen Rechtsquellen für den Infektionsschutz an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dessen Webseite allgemein zugänglich: www.mags.nrw

Bei Fragen zu Sicherheits- und Hygienemaßnahmen stehen die Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte der BAD GmbH zur Verfügung und beraten vor Ort in der Schule zur praktischen Umsetzung. Ansprechpartner der BAD GmbH sind hier abrufbar.

 

Maskenpflicht 
 

Regelungen nach § 1 der Coronabetreuungsverordnung: 

"(3) Alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung in einem Schulgebäude aufhalten, sind verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 der Coronaschutzverordnung zu tragen, soweit nachstehend nicht Abweichendes geregelt ist.

Die Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bleiben unberührt.

Soweit Schülerinnen und Schüler bis zur Klasse 8 aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können, kann ersatzweise eine Alltagsmaske getragen werden; dies gilt insbesondere im Bereich der Primarstufe.
Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht
1. für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzulegen ist,
2. in Pausenzeiten zur Aufnahme von Speisen und Getränken, wenn
a) der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist oder
b) die Aufnahme der Nahrung auf den festen Plätzen im Klassenraum oder innerhalb derselben Bezugsgruppen in anderen Räumen, insbesondere in Schulmensen, erfolgt,
3. bei der Alleinnutzung eines geschlossenen Raumes durch eine Person sowie
4. für Kinder unter sechs Jahren im Fall des § 36 Absatz 2 des Schulgesetzes NRW. Das Nähere regelt das Ministerium für Schule und Bildung. Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind durch die Schulleiterin oder den Schulleiter von der schulischen Nutzung auszuschließen.

(4) Abweichend von Absatz 3 kann die Lehrkraft entscheiden, dass das Tragen einer Maske in Innenbereichen zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist, insbesondere bei Prüfungen oder während des Schulschwimmens in Hallenbädern. In diesen Fällen soll ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen gewährleistet sein. Beim Gebrauch einer besonderen Schutzausrüstung bei schulischen Tätigkeiten mit Schülerinnen und Schülern mit einer Behinderung kann der Mindestabstand unterschritten werden.

[...] 

(6) Für Schulveranstaltungen unter Beteiligung außerschulischer Personen (Elternabende, Zeugnisübergaben, Einschulungsfeiern, Feiern zur Verabschiedung aus der Schule, Tage der offenen Tür, Schulfeste und so weiter) gilt Absatz 3 Satz 1 entsprechend. [...]"

 

Allgemein:

  • Alle Personen sollen ihre persönliche medizinische Maske an der Schule mit sich führen, wie dies auch in Geschäften bzw. im ÖPNV erforderlich ist.
  • Das Tragen von Masken ist ein Baustein, um Risikogruppen zu schützen und zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus beizutragen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist der hygienisch einwandfreie Umgang wichtig.
  • Beim Anlegen der Masken ist darauf zu achten, dass die Innenseite nicht kontaminiert wird. Die Masken müssen korrekt über Mund, Nase und Wangen platziert sein und an den Rändern möglichst eng anliegen, um das Eindringen von Luft an den Seiten zu minimieren.
  • Die Außenseiten einer gebrauchten Maske sind potenziell erregerhaltig. Daher sind diese möglichst nicht zu berühren, um eine Kontamination der Hände zu verhindern. Eine gerade nicht getragene Maske soll nicht auf Tischen abgelegt werden. Auf ein regelmäßiges Wechseln der Masken ist hinzuwirken. 
  • Weitere Informationen zum hygienisch einwandfreien Umgang gibt es z.B. hier.

Quarantäneanordnungen

Entscheidungen zu Quarantänemaßnahmen und auch weitergehenden Maßnahmen zum Infektionsschutz in Schulen können nach geltender Rechtslage allein von den zuständigen Stellen (Ordnungsbehörden und untere Gesundheitsbehörden) getroffen werden. Eine Übertragung dieser Entscheidungen auf oder die Übernahme solcher Entscheidungen durch die Leitungen von Schulen ist nicht möglich. Darauf wurden die zuständigen Stellen bzw. die Gesundheitsämter per Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hingewiesen. Unabhängig davon sind Sie weiterhin darum gebeten, die örtlichen Gesundheitsbehörden auf der Grundlage Ihrer Dokumentationen (Teilnehmerlisten, Sitzpläne etc.) bei der Nachverfolgung von Infektionsketten bestmöglich zu unterstützen.

Plastik-Visiere

Die Anordnung zum Tragen einer textilen MNB in bestimmten Bereichen, in denen die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zwischen Personen nicht umfassend sichergestellt werden kann, dient vor allem dem Drittschutz, also dem Schutz vor der Übertragung von SARS-CoV-2 durch potentiell infizierte Personen via Aerosole in der Atemluft, beim Niesen etc. Diesen Schutz stellt – auch nach Einschätzung des RKI – das Tragen eines Visieres (z. B. aus Plexiglas) nicht in der gleichen Weise sicher, wie eine eng am Gesicht anliegende MNB. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine MNB dar. Allerdings können Visiere bei Personen zum Einsatz kommen, bei denen das (dauerhafte) Tragen einer MNB aus medizinischen Gründen nicht möglich ist. Dort, wo das dauerhafte Tragen einer MNB die Gefahr einer gesundheitlichen Beeinträchtigung mit sich bringt, kann der Ersatz durch ein Visier auch aus Gründen des Arbeitsschutzes geboten sein. Vorrang hat aus Gründen des Infektionsschutzes aber eindeutig das Tragen einer MNB.

Rückverfolgbarkeit

Um im Bedarfsfall Infektionsketten nachvollziehen und unterbrechen zu können, sind konstante Gruppenzusammensetzungen erforderlich, soweit nicht zwingende schulorganisatorische Gründe entgegenstehen.
Der Unterricht soll jahrgangsbezogen in Klassen, in Kursen oder festen Lerngruppen stattfinden.

Eine jahrgangsübergreifende Gruppenbildung ist grundsätzlich nicht möglich. Ausnahmen bilden bereits jahrgangsgemischt zusammengesetzte reguläre Klassen bzw. Lerngruppen, Gruppen für Ganztags- und Betreuungsangebote sowie Schulsportgemeinschaften.
Damit der Unterricht gemäß den Vorgaben der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen organisiert werden kann, können insofern klassenübergreifende feste Lerngruppen und Kurse gebildet werden (z.B. Religionsunterricht, Wahlpflichtbereich).
Der Unterricht in der gymnasialen Oberstufe findet wie bisher in festen fachbezogenen Kursen statt. Dies gilt auch für Fachunterrichtskooperationen mit anderen Schulen.
In den Räumen für den Unterricht und andere schulische Angebote soll mit Ausnahme von Ganztags- und Betreuungsangeboten für alle Klassen, Kurse und Lerngruppen eine feste Sitzordnung eingehalten und dokumentiert werden. Für jede Unterrichtsstunde und vergleichbare Schulveranstaltung ist darüber hinaus die jeweilige Anwesenheit zu dokumentieren. Die entsprechenden Dokumente sind zur Rückverfolgbarkeit für vier Wochen aufzubewahren.

Hygiene

Eine regelmäßige und wirksame Durchlüftung der Unterrichtsräume ist sicherzustellen. Räume, in denen dies nicht möglich ist, sind für den Unterricht nicht zugelassen.
Die Schulen sollten zugleich ihre bestehenden Konzepte zur Hygiene und zum Infektionsschutz fortführen, sofern diese dem angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten nicht entgegenstehen.

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

Die Hinweise und Empfehlungen folgen der inzwischen allgemein anerkannten Erkenntnis, dass über die AHA–Regel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) hinaus das Lüften der Unterrichtsräume ein wesentlicher, einfacher und wirkungsvoller Beitrag dazu ist, das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus über Aerosole deutlich zu verringern.

Die Kultusministerkonferenz hat diesem Thema ihre besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Das Umweltbundesamt hat auf ihre Bitte dazu seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht.

Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Die Hygieneempfehlungen für die Verpflegung in Schulmensen des Ministeriums für Schule und Bildung und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sind eine Hilfe für Schulträger und Schulen, wie der erforderliche Mensabetrieb zum neuen Schuljahr erfolgen kann. Die jeweils geltende Fassung der Bestimmungen finden Sie hier auf den Seiten des Schulministeriums.

Grundsätzlich sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, am Präsenzunterricht teilzunehmen. Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht.

Für Schülerinnen und Schüler mit relevanten Vorerkrankungen finden die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2 SchulG) mit folgender Maßgabe Anwendung: Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. Die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird empfohlen. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen dies schriftlich mit. Entsprechende Pflichten gelten für volljährige Schülerinnen und Schüler.

Die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler müssen zum einen darlegen, dass für die Schülerin oder den Schüler wegen einer Vorerkrankung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Bei begründeten Zweifeln kann die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Besucht die Schülerin oder der Schüler die Schule voraussichtlich oder tatsächlich länger als sechs Wochen nicht, soll die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Für die Schülerin oder den Schüler entfällt lediglich die Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht. Sie oder er ist weiterhin dazu verpflichtet, daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann. Hierzu gehört auch der Distanzunterricht. Die Verpflichtung zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbesondere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung, bei der eine Infektion mit SARS-Cov-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, besteht, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen.

Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterricht kann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung ergibt.

Eine Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht kommt vor allem dann in Betracht, wenn sich die oder der Angehörige aufgrund des individuellen Verlaufs ihrer oder seiner Vorerkrankung vorübergehend in einem Zustand erhöhter Vulnerabilität befindet. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Distanzunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen. Diese Grundsätze gelten ebenso bei Anträgen auf Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht.

An öffentlichen Schulen:

Alltagsmasken, FFP2-Masken
Für alle Lehrkräfte, die im Präsenzunterricht eingesetzt sind, können durch den Schulträger seit Mai 2020 wiederverwendbare Alltagsmasken beschafft werden. Wie bereits in der Schulmail vom 21. Dezember 2020 angekündigt, stellt die Landesregierung die notwendigen Mittel bereit, um alle Lehrkräfte und selbstverständlich auch das weitere Landespersonal an Schulen für die Zeit bis zu den Osterferien mit den sogenannten FFP-2-Masken auszustatten. Hierbei sollen die genannten Personen pro Präsenztag mit zwei FFP-2 Masken ausgestattet werden. Diese Regelung zur Versorgung umfasst auch Studentinnen und Studenten, die im Rahmen einer Praxisphase des Lehramtsstudiums an einer Schule sind. Die Verteilung wird, wie bereits mitgeteilt, über die Schulträger bewirkt, die sich dankenswerter Weise in den Dienst der Sache gestellt haben; in den anderen Fällen wird die Bezirksregierung tätig.

Schutzausrüstung im Gemeinsamen Lernen
Soweit für Lehrkräfte, die im gemeinsamen Lernen in Präsenz tätig sind eine besondere Schutzausstattung (Einmalhandschuhe, Schutzkleidung bzw. Schutzkittel, Plexiglasscheiben) erforderlich ist, können die betroffenen Schulen bei den Bezirksregierungen hierfür Mittel erhalten. Die Mittel können gegen Vorlage des Nachweises der Anschaffung dieser Ausstattung erstattet werden.

Besondere Schutzausstattung an Förderschulen
Für besondere Schutzausrüstung (besondere Schutzmasken, FFP2-Masken, FFP3- Masken, Visiere, Schutzkleidung bzw. Schutzkittel) an Förderschulen wurde den Bezirksregierungen ein weiteres Budget zur Verfügung gestellt. Für Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Körperliche und Motorische Entwicklung sowie Geistige Entwicklung steht ein erhöhtes Budget zur Verfügung. Die Mittel können ebenfalls von den Schulen auf Antrag gegen Nachweis der Anschaffung der Ausstattung bei den Bezirksregierungen abgerufen werden.

An Ersatzschulen:

Für den Bereich der Ersatzschulen wurden den Bezirksregierungen weitere Mittel zur Erstattung von Kosten zur Anschaffung von Masken, Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und Hygieneartikeln zugewiesen. Die Mittel können dort durch den jeweiligen Ersatzschulträger gegen Nachweis abgerufen werden.

Schülerinnen und Schüler, die im Schulalltag COVID-19-Symptome (wie insbesondere Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks-/Geruchssinn) aufweisen, sind ansteckungsverdächtig. Sie sind daher zum Schutz der Anwesenden gemäß § 54 Absatz 3 SchulG – bei Minderjährigen nach Rücksprache mit den Eltern – unmittelbar und unverzüglich von der Schulleitung nach Hause zu schicken oder von den Eltern abzuholen. Bis zum Verlassen der Schule sind sie getrennt unterzubringen und angemessen zu beaufsichtigen. Die Schulleitung nimmt mit dem Gesundheitsamt Kontakt auf. Dieses entscheidet über das weitere Vorgehen. Ein genauer Ablaufplan ist den Schulen landesweit zur Verfügung gestellt worden.

Auch Schnupfen kann nach Aussage des Robert-Koch-Instituts zu den Symptomen einer COVID-19-Infektion gehören. Angesichts der Häufigkeit eines einfachen Schnupfens soll die Schule den Eltern unter Bezugnahme auf § 43 Absatz 2 Satz 1 SchulG empfehlen, dass eine Schülerin oder ein Schüler mit dieser Symptomatik ohne weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung ihres Wohlbefindens zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden soll. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, nimmt die Schülerin oder der Schüler wieder am Unterricht teil. Kommen jedoch weitere Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, ist eine diagnostische Abklärung zu veranlassen.

Die Anwesenheit in der Schule, also die Teilnahme am Präsenzunterricht und sonstigen Schulveranstaltungen, ist für die Dauer einer Quarantäne ausgeschlossen; dabei ist von 14 Tagen auszugehen. Die zu einer Quarantäne verpflichteten Schülerinnen und Schüler erhalten Distanzunterricht. Sie sind auch weiterhin verpflichtet, sich auf diesen Unterricht vorzubereiten, sich aktiv daran zu beteiligen, die erforderlichen Arbeiten anzufertigen und die Hausaufgaben zu erledigen.

Bitte beachten Sie die aktuellen Informationen unter dem Reiter „Aktuelle Informationen zum Schulbetrieb". 

Darüber hinaus finden Sie vielfältige Informationen und Unterstützunqsanqebote zum Thema „Lernen auf Distanz" gebündelt auf dieser Seite.

Bei Erkältungssymptomen sind viele Eltern unsicher, ob sie ihr Kind in die Schule schicken dürfen. Hier finden Sie ein Schaubild mit einer Handlungsempfehlung (in 12 Sprachen).

Parent information available in 12 languages - "If my child falls ill at home".

Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet sind die aktuell geltenden Einreisebestimmungen zu beachten, aus denen sich besondere Verpflichtungen für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schulen tätigen Personen ergeben können. Weiterführende Informationen sind auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit abrufbar: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html

Die Einstufung als Risikogebiet wird durch das Robert-Koch-Institut fortgeschrieben und veröffentlicht: www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

Die Corona-Warn-App kann bei der Eindämmung der Pandemie einen zusätzlichen Beitrag leisten, indem sie schneller als bei der klassischen Nachverfolgung Personen identifiziert und benachrichtigt, die eine epidemiologisch relevante Begegnung mit einer Corona-positiven Person hatten. Zudem hilft sie, den zeitlichen Verzug zwischen dem positiven Test einer Person und der Ermittlung und Information ihrer Kontakte zu reduzieren. Die Nutzung der App soll allen am Schulleben Beteiligten empfohlen werden.

Seit Beginn des Schuljahres erhebt das Ministerium für Schule und Bildung wöchentlich Informationen zum Schulbetrieb. Mit der Abfrage wird u.a. erfasst, wie viele Schulen vollständigen oder eingeschränkten Präsenzunterricht anbieten. Erfragt wird auch, wie viele Schulen nach einer Entscheidung der Gesundheitsbehörden vor Ort vollständig geschlossen sind. Auch die Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler, die sich in Quarantäne befinden oder sich mit dem Coronavirus infiziert haben, wird berichtet.

Die Ergebnisse werden für das Land, die Regierungsbezirke und die Kreise bzw. kreisfreien Städte veröffentlicht. Mit der Abfrage werden keine Individualdaten erhoben, sodass die Zeitreihe als Abfolge von Stichtagswerten zu betrachten ist.

Bei der Bewertung der Zahlen und Anteilswerte zum Infektionsgeschehen ist zu beachten, dass diese nicht mit den häufig genannten Inzidenzzahlen gleichzusetzen sind. Die Schulen melden die Schülerinnen und Schüler und die Lehrkräfte so lange als infiziert, bis sie genesen sind. Während die Inzidenzzahl die Zahl der Neuinfektionen misst, also jeder Fall einmalig gezählt wird, werden bei der Erhebung an der Schule bestehende Infektionsfälle in der Regel – abhängig von der Dauer der Infektion – mehrfach gezählt. Gleiches gilt für die Zahl der in Quarantäne befindlichen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte.

Die Ergebnisse der wöchentlichen Schulabfrage finden Sie hier.

Wo sind die Impfzentren? Wie läuft der Impftermin ab? Kommen Kosten auf mich zu? – Antworten auf diese und weitere wichtige Fragen zur Coronavirus-Schutzimpfung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales an dieser Stelle

Das Bundesministerium für Gesundheit gibt hier auf seiner Homepage Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Impfung gegen das Coronavirus.

Die grundlegende Coronavirus-Impfverordnung (Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2) kann an dieser Stelle eingesehen werden.

Mit dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.04.2021 wurde rückwirkend zum 5. Januar 2021 die bestehende Regelung des § 45 Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) V zum Krankengeld für gesetzlich Versicherte befristet für das Jahr 2021 erneut erweitert. Nach Absatz 2a zu § 45 SGB V haben gesetzlich Versicherte für das Kalenderjahr 2021 für jedes Kind bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres nun 30 Arbeitstage Anspruch auf Krankengeld (maximal 65 Arbeitstage), Alleinerziehende für jedes Kind 60 Arbeitstage (maximal 130 Arbeitstage).

Anspruch auf Krankengeld besteht nun auch dann, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten aufgrund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen werden oder deren Betreten, auch aufgrund einer Absonderung, untersagt wird, oder wenn von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben wird oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Darüber hinaus hat die Landesregierung beschlossen, auch Eltern ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld durch eine Betreuungsentschädigung zu unterstützen. Weitere Informationen zu der Gewährung der Betreuungsentschädigung hat das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auf seiner Homepage veröffentlicht.

Allgemeine Hinweise für Eltern schulpflichtiger Kinder

Die bundesgesetzliche Neuregelung des § 45 Abs. 2a SGB V zum Krankengeld bezieht sich auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen und betrifft somit nicht die Zuständigkeit des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung oder auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums.

Die Krankenkassen können für die Beantragung des Kinderkrankengelds die Vorlage einer Bescheinigung der Schule verlangen. Bitte wenden Sie sich nur an die Schule, wenn Ihre gesetzliche Krankenkasse zum Nachweis Ihrer Anspruchsberechtigung eine Bescheinigung der Schule tatsächlich verlangt. In diesen Fällen wird die Schule die von der Krankenkasse geforderte Bescheinigung ausstellen. Möglicherweise wird Ihre Krankenkasse auf die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Verfügung gestellte Musterbescheinigung zurückgreifen.

Sofern Sie keinen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben und daher bei der zuständigen Bezirksregierung einen Antrag auf Betreuungsentschädigung stellen möchten, wird die Schule ebenfalls die hierfür erforderliche Bescheinigung ausstellen.

Hinweise für Eltern, die Beschäftigte im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen sind

Für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wird auf den Erlass vom 1. Februar 2021 verwiesen. Dort ist noch die bis zum 22.04.2021 geltende Anzahl der Kinderkrankentage genannt. Der höhere Anspruch ergibt sich für Tarifbeschäftigte unmittelbar aus § 45 Absatz 2a SGB V, für Beamtinnen und Beamten aus § 33 Absatz 1 Satz 10 der Freistellungs- und Urlaubsverordnung (FrUrIV NRW).

Robert-Koch-Intstitut (RKI)

Das RKI veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Vielzahl von Informationen für Fachleute, aber auch die allgemeine Öffentlichkeit.

Bürgertelefon

Das NRW-Gesundheitsministerium hat darüber hinaus ein Bürgertelefon zum Coronavirus unter der Nummer (0211) 9119 1001 geschaltet. Das Bürgertelefon ist montags bis freitags von 7.00 bis 20.00 Uhr geschaltet. Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner am Bürgertelefon beantworten allgemeine Fragen zum Coronavirus und zur Vorbeugung.

Portal der Landesregierung

Wichtige Fragen und Antworten zum Corona-Virus sind zu den folgenden Themenkomplexen in der FAQ-Liste auf dem Landesportal aufbereitet: Grundsätzliche Informationen, Situation in Nordrhein-Westfalen, Unternehmen, Arbeitnehmer, Kinderbetreuung, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser/Pflege- und Altenheime, Justiz, Kultureinrichtungen, Verbraucher

Ansprechpartner/Hotlines, Aktuelle Meldungen, gesammelte Informationen etc. sind auf der Corona-Seite des Landes zusammengestellt.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS NRW)

Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Bekämpfung der Corona-Pandemie finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge.

Aktuelle Fallzahlen für NRW sind hier zu finden.

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW (MWIDE NRW)

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen stehen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verschiedene öffentliche Angebote zur Verfügung. Hier finden Sie Informationen zu den Themen Bürgschaftsbank NRW, Landesbürgschaftsprogramm, Förderberatung der NRW.BANK, Kapitalbeteiligungsgesellschaft NRW sowie zu steuerlichen Maßnahmen.

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Aktuelle Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

Weitere aktuelle Informationen der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit finden Sie hier.

unternehmer nrw

unternehmer nrw stellt hier die wichtigsten Informationen zur aktuellen Entwicklung aus arbeitsrechtlicher und wirtschaftspolitischer Perspektive zur Verfügung.

Die Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus liegt – wie aus-geführt - in der Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Das NRW-Gesundheitsministerium steht in ständigem Kontakt zur Bundesebene, zu anderen Bundesländern und orientiert sich an den Risikobewertungen und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).

Das RKI in Berlin beobachtet und bewertet die Lage stetig und ist bundesweit die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Coronavirus. Von dort aus werden Maßnahmen bundesweit koordiniert.

Grundsätzlich haben auch Schulleitungen im Einzelfall die Befugnis, Schülerinnen und Schüler vom Unterricht auszuschließen, wenn von ihnen eine Gesundheitsgefahr ausgeht (§ 54 Absatz 4 SchulG). Dies gilt nach beamten- bzw. arbeitsrechtlichen Regelungen auch für Lehrkräfte. Darüber hinaus kann im Ausnahmefall eine Schule auf Grundlage des Hausrechtes der Schulleitung (§ 59 Absatz 1 Ziffer 6 in Verbindung mit Absatz 8 SchulG) zur Abwehr erheblicher konkreter Gefahren geschlossen werden.