Schülerin mit medizinischem Mund-Nasenschutz im Unterricht

Schul- und Unterrichtsbetrieb

Hier finden Sie Informationen zu Themen wie dem Bildungssicherungsgesetz, Schulfahrten, dem Programm Extra-Lernzeit oder zu Sport- und Musikunterricht. 

Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021

Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs des Bildungssicherungsgesetzes 2021:

  • Die Zentralen Abschlussverfahren in Klasse 10 in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch, kurz ZP 10, werden in diesem Schuljahr wieder mit landeseinheitlichen Aufgaben für die schriftliche Prüfung durchgeführt.
  • Am Ende dieses Schuljahres wird es Versetzungsentscheidungen geben. Auf dem Verordnungsweg soll das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht werden.
  • Am Ende der Erprobungsstufe soll in diesem Jahr die Entscheidung über eine Wiederholung an der bisherigen Schule oder einen Schulformwechsel den Eltern überlassen werden.
  • Das zweite Bildungssicherungsgesetz sieht vor, dass dieses Schuljahr keine Benachrichtigungen über Minderleistungen gemäß § 50 Absatz 4 Schulgesetz NRW, sogenannte „Blaue Briefe“, versandt werden. Ein „Blauer Brief“ setzt voraus, dass sich die Leistungen in einem Fach seit dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben. Um mögliche coronabedingte Benachteiligungen auszugleichen, soll dieses Jahr gelten: Minderleistungen in einem Fach, die abweichend von der im letzten Zeugnis erteilten Note nicht mehr ausreichend sind, werden bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt.

    Diese Regelung gilt für höchstens ein Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.

    Beispiel Gymnasium in der Sekundarstufe I:
    Eine Versetzung ist ausgeschlossen, wenn die Leistungen sowohl in einem der Fächer Deutsch, Mathematik, erste und zweite Fremdsprache als auch in einem der übrigen Fächer nicht ausreichen.
    Fallbeispiel: Am Ende der Klasse 7 sind die Leistungen eines Schülers in Mathematik und Physik mangelhaft. Angenommen wird zudem, dass im Halbjahreszeugnis der Klasse 7 allein die Note in Mathematik mangelhaft war und in wenigstens einem Fach der genannten Fächergruppe befriedigend. Im zweiten Halbjahr haben sich die Leistungen in Physik von ausreichend auf mangelhaft verschlechtert.
    Nach dem Zweitem Bildungssicherungsgesetz: Der Verzicht auf den „Blauen Brief“ führt dazu, dass die Note in Physik bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt und der Schüler versetzt wird.

    Beispiel Realschule:
    Eine Schülerin hat folgende Noten im Versetzungszeugnis der Klasse 8: Die Zeugnisnote ist in Mathematik „mangelhaft“. Diese Zeugnisnote „mangelhaft“ wird durch die Zeugnisnote „befriedigend“ im Fach Deutsch ausgeglichen. In Geschichte und Chemie sind die Leistungen ebenfalls mangelhaft. Im Fach Chemie waren die Leistungen im ersten Schulhalbjahr ausreichend. Im Regelfall würde die Schülerin nicht in die 9. Klasse versetzt.
    Nach dem Zweitem Bildungssicherungsgesetz: Auch in diesem Fall wird eine Minderleistung bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt und die Schülerin wird in die 9. Klasse versetzt.

    Das ist eine zusätzliche Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler und soll dazu führen, dass mehr Schülerinnen und Schüler dieses Jahr versetzt werden können.

    Information über gefährdete Versetzungen:

    Schon die Halbjahreszeugnisse erhalten den Hinweis, dass nicht ausreichende Leistungen die Versetzung gefährden können. Wenn sich die Leistungen danach verschlechtern, werden in der Regel über Beratungsgespräche sowie Elterngespräche und/oder die „Blauen Briefe“ die Eltern informiert. Schülerinnen und Schülern der Grundschule und der Sekundarstufe I, deren Versetzung gefährdet ist, wird zum Ende des Schulhalbjahres eine individuelle Lern- und Förderempfehlung gegeben.
    In diesem Schuljahr steht es den Schulen frei, in welcher Form sie die Eltern bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler darüber informieren und beraten.

Bis zum 5. März hat zum Gesetzentwurf eine Verbändebeteiligung stattgefunden. Die Auswertung findet derzeit statt. Weitere Informationen zum Bildungssicherungsgesetz 2021 finden Sie hier.

Unterrichtsbeginn

Zunächst bis zum Ende des laufenden Schuljahres kann ab sofort der Unterricht an allen Schulen gestaffelt in der Zeit zwischen 7.00 Uhr und 9.00 Uhr beginnen.

Gilt die Staffelung nur innerhalb der Schule (z.B. für die verschiedenen Jahrgangsstufen), bindet die Schulleiterin oder der Schulleiter den Schulträger ein und informiert die Schulkonferenz und die Schulaufsichtsbehörde über die getroffene Entscheidung. Ob der Unterricht bereits um 7.00 Uhr beginnen soll, ist insbesondere für jüngere Jahrgänge besonders sorgfältig zu prüfen. In der Regel eignet sich ein früher Unterrichtsbeginn für ältere Schülerinnen und Schüler und vor allem im Bereich der Beruflichen Bildung.

Soll dagegen vorrangig ein gestaffelter Unterrichtsbeginn aller Schulen eines Schulträgers erreicht werden, schlägt der Schulträger nach Beratung mit den Schulen unter Einbindung der Verkehrsträger eine Regelung vor. Die Schulleiterin oder der Schulleiter folgt dem Vorschlag, wenn nicht zwingende pädagogische Gründe entgegenstehen; erfolgt keine Einigung, entscheidet die Schulaufsichtsbehörde. Die Schulleiterin oder der Schulleiter unterrichtet die Schulkonferenz über die getroffene Entscheidung.

Siehe hierzu auch BASS 12-63 Nr.3

Programm Extra-Zeit zum Lernen in NRW

Das Schulministerium unterstützt die Arbeit in den Schulen zur Schließung pandemiebedingter Lernlücken mit dem Förderprogramm Extra-Zeit zum Lernen in NRW durch außerschulische Maßnahmen und Ferienprogramme. 

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Schulveranstaltungen, Elternberatung und Elterninformation

Schulveranstaltungen unter Beteiligung von Personen, die weder Schülerinnen und Schüler noch an der Schule pädagogisch oder sonst tätig sind, sind laut CoronaSchVO vorerst bis zum 26. März 2021 untersagt. 

Hiervon umfasst sind Tage der offenen Tür und Schulfeste, aber auch Elternabende wie zum Beispiel die Information aller Eltern der Klasse 4 der Grundschule über das Angebot in der Sekundarstufe I. Auch Elternsprechtage, die im Format einer offenen, größeren Präsenzveranstaltung durchgeführt werden sollen und bei denen unterschiedliche Eltern und Lehrkräfte gleichzeitig zusammentreffen können, sind derzeit unzulässig.

Elternsprechtage sollten so organisiert werden, dass der Austausch mit den Eltern in digitaler Form oder telefonisch erfolgt.

Fachpraktischer Unterricht in den Berufskollegs

Bei der Durchführung des fachpraktischen Unterrichts sind Bedingungen zu schaffen, die die aktuellen Vorgaben zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beachten und Situationen verhindern, die Infektionsgeschehen verstärken könnten. Es gelten die CoronaBetrVO und CoronaSchVO.

Musikunterricht

Der schulische Musikunterricht findet auch im Schuljahr 2020/2021 statt. 

Beim gemeinsamen Singen sowie bei der Verwendung von Blasinstrumenten sind die Regelungen der jeweils gültigen CoronaSchVO (s. https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw#verordnungen) wirkungsgleich zu berücksichtigen. Diese beinhalten unter anderem

  • Vorgaben zu vergrößerten Mindestabständen (§ 2 Absatz 4);
  • Hinweise zur Durchlüftung von Räumlichkeiten (§ 4 Absatz 2);
  • Vorgaben zur maximalen Gruppengröße (§ 7 Absatz 1 Satz 3 Nr. 7).

Für gemeinsames Singen gilt, dass es bevorzugt im Freien stattfindet und in geschlossenen Räumen vorerst nicht gestattet ist. Mit „geschlossenen Räumen“ sind in erster Linie Klassenräume gemeint. Verfügt eine Schule über ausreichend große und gut zu belüftende Räume (z.B. Aula, Musiksaal), die ein gemeinsames Singen in zulässiger Gruppengröße ermöglichen, das die Anforderungen der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) erfüllt, also insbesondere vergrößerte Abstandsregeln zwischen den Sängerinnen und Sängern und möglichen anderen Akteuren sowie eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen berücksichtigt, dann kann auch in diesen Räumen gesungen werden.

Auf dem Singen vergleichbare Ausdrucksformen in affinen schulischen Angeboten (z.B. Darstellen und Gestalten, Literatur, Theater) sind diese Regelungen analog anzuwenden.

Sofern die schulischen Möglichkeiten die Einhaltung der Vorschriften für das Singen und das Spielen von Blasinstrumenten temporär oder dauerhaft nicht ermöglichen, ist auf andere Formen des aktiven Musizierens und Gestaltens zurückzugreifen, die den Schülerinnen und Schülern im Musikunterricht ebenfalls kreative Schaffens- und Ausführungsprozesse ermöglichen.

Bei schulbezogenen oder öffentlichen Aufführungen wird empfohlen, bis auf weiteres vorrangig alternative Präsentations- und Dokumentationsformen (z.B. Audio/Video-Aufzeichnungen, Streams) unter Beachtung des Urheber- und Datenschutzrechtes zu nutzen.

Sportunterricht

Auch der Unterricht im Fach Sport findet grundsätzlich statt. Zu beachten ist, dass Sportunterricht, wann immer es die Witterung zulässt, im Freien stattfinden soll. Beim Sportunterricht in der Sporthalle ist grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Nur bei Phasen intensiver, körperlicher Ausdaueranstrengung soll auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden. Eine detailliierte Übersicht zu den neuen Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz sind auf dem Schulsportportal www.schulsport-NRW.de nachlesbar. Zur Durchführung von Distanzunterricht im Fach Sport und zu Besonderheiten im Hinblick auf den Versicherungsschutz bestehen Informationen, die mit der Unfallkasse NRW abgestimmt sind. Diese Informationen sind ebenfalls unter www.schulsport-NRW.de abrufbar. Für den Fall, dass vor Ort die notwendigen Raumkapazitäten für den Sportunterricht nicht zur Verfügung gestellt werden,  ist der Austausch mit dem Schulträger zu suchen, der die Sportstätten entsprechend zur Nutzung bereitstellt. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase, die Sport als ein Abiturfach haben, sind die Schulträger aufgefordert – gegebenenfalls mit größerem Einzugsbereich – alle erforderlichen Sportstätten zur Verfügung zu stellen.

Informationen zum Abitur im Fach Sport an Gymnasien und Gesamtschulen finden Sie hier.

Für Berufskollegs beachten Sie bitte auch den Runderlass „Ergänzende Bestimmungen zur sportpraktischen Prüfung im Abitur am Beruflichen Gymnasium und der Prüfung zur Freizeitsportleiterin/zum Freizeitsportleiter im Bildungsgang APO-BK, Anlage D 17 (gültig für die Abiturprüfung 2021)“ vom 07. Dezember 2020.

Schulfahrten

Absage von Schulfahrten

Mit SchulMail vom 11. Februar 2021 wurde darüber informiert, dass wegen der anhaltend pandemiebedingten Unsicherheiten auch für die Zeit vom 1. April bis zum 5. Juli 2021 die Durchführung von Schulfahrten (BASS 14-12 Nr.2) unzulässig ist.

Mit Runderlass vom 25. Februar 2021 hat das Land dementsprechend erklärt, bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen grundsätzlich die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, Hotel oder Jugendherberge) rechtmäßig in Rechnung gestellten und nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, die vor dem 24. März 2020 für den Zeitraum 1. April 2021 bis 5. Juli 2021 gebucht worden sind, zu übernehmen.

 

Übernahme von Stornierungskosten

Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen grundsätzlich die von der Vertragspartnerin oder dem Vertragspartner der Schule (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, Unterkünfte) rechtmäßig in Rechnung gestellten und nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, die vor dem 24. März 2020 gebucht worden sind. Zusätzlich werden anfallende Gebühren für Umbuchungen übernommen, wenn hierdurch gegenüber der Absage eine Reduktion der Kosten bewirkt werden konnte oder kann. Es gilt – wie bisher – der Grundsatz der Kostenminderungspflicht.

 

Erstattungsverfahren

Das Land Nordrhein-Westfalen tritt jedoch nicht in bestehende Verträge der Schulen mit Dritten ein. Daher erfolgt die Auszahlung nicht direkt an den oder die Vertragspartner, sondern ausschließlich an die Schulen. Die Erstattung von Stornierungskosten erfolgt über die Bezirksregierungen.

Das Land wird die Kosten nur dann übernehmen, wenn die Schulfahrt bis zum 5. März 2021 storniert wurde.

Die Anträge auf Erstattung der Stornierungskosten sind auf dem bekannten, unveränderten Formular bis zum 22. März 2021 bei der zuständigen Bezirksregierung ausschließlich per E-Mail an die dort eingerichteten Funktionspostfächer einzureichen.

  • Bezirksregierung Arnsberg: corona-storno [at] bra.nrw.de ()
  • Bezirksregierung Detmold: corona-stornokosten [at] brdt.nrw.de ()
  • Bezirksregierung Düsseldorf: corona-stornokosten [at] brd.nrw.de ()
  • Bezirksregierung Köln: reisekostenstelle [at] brk.nrw.de ()
  • Bezirksregierung Münster: stornokosten [at] bezreg-muenster.nrw.de ()

 

Dem Antrag sind die folgenden Unterlagen beizufügen:

  • die Rechnung der Vertragspartner inklusive aller berücksichtigten Rückzahlungen (vgl. Nummern 5 und 6 des Formulars) sowie
  • der Vertrag oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus denen die Höhe der Stornierungskosten hervorgeht.

Die Anträge können nur von den Schulen selbst, nicht aber von den Eltern oder den Vertragspartnern gestellt werden.

Neubuchungen von Schulfahrten

Für die Genehmigung und Neubuchung von Schulfahrten nach dem 31. März 2021 muss eine sorgfältige Risikoabwägung erfolgen und ein strenger Maßstab angelegt werden. Schule und Eltern bzw. Schülerinnen und Schülern müssen sich bewusst sein, dass für neu zu buchende Schulfahrten eine Übernahme von möglichen Stornierungskosten durch das Land Nordrhein-Westfalen nicht in Betracht kommt.

Nach Nr. 5.2 der Richtlinien für Schulfahrten (Runderlass des ehemaligen Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 19.03.1997 in der Fassung vom 26.04.2013 (ABl. NRW. S. 232 / BASS 14—12 Nr. 2)) ist bei mehrtätigen Veranstaltungen und bei Veranstaltungen, die mit erhöhten finanziellen Belastungen verbunden sind, vor Vertragsabschluss von allen Eltern – auch von Eltern der volljährigen Schülerinnen und Schüler – eine schriftliche, rechtsverbindliche Erklärung einzuholen, dass sie der Teilnahme an der Veranstaltung zustimmen und sich verpflichten, die entstehenden Kosten zu tragen. Diese Kostentragungspflicht gilt auch im Falle der Stornierung einer Schulfahrt.

Ersatz und Ergänzungsschulen

Die vorgenannten Regelungen gelten gleichermaßen für Ersatz- und anerkannte allgemein bildende sowie anerkannte ausländische bzw. internationale Ergänzungsschulen.

Gremien der schulischen Mitwirkung

Für die partizipative Gestaltung des Schullebens ist es unabdingbar, dass die Gremien der schulischen Mitwirkung ungehindert tätig werden können. Hierzu gehört insbesondere ihre Konstituierung nach den Wahlen zu Beginn des kommenden Schuljahres sowie die Beratung und Fassung erforderlicher Beschlüsse in Sitzungen. Eingeschränkte Tagungsmöglichkeiten und – im Falle der Schulkonferenz – grundsätzlich zulässige Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 67 Absätze 4 und 5 SchulG sind nur noch als Ausnahmen vertretbar.

Die Tätigkeit der Schulmitwirkungsgremien stellt eine sonstige schulisch-dienstliche Nutzung der Schule im Sinne von § 1 Absatz 5 Nr. 5 der CoronaBetrVO dar. Da ist es, unter Wahrung der weiter geltenden Vorgaben an den Hygiene- und Infektionsschutz (Mindestabstand soweit möglich, ansonsten Maskenpflicht sowie Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit), zulässig und erforderlich, dass auch die Elternvertreter in den Mitwirkungsgremien das Recht haben, hierzu die Schule zu betreten; entsprechendes gilt für die Schülervertretung. Für Lehrkräfte handelt es sich um die Erledigung von nicht unterrichtlichen Dienstaufgaben nach § 1 Absatz 5 Nr. 2 CoronaBetrVO.