Effizienz & Zusammenarbeit

Zum Beispiel bei Abfragen von Ministerium oder Schulaufsicht kommt es immer wieder zu Dopplungen zu Abfragen der Kommunen. Vielleicht kann es hier bessere Absprachen geben?

Aus dem Vorschlag wird nicht klar, welche Probleme bei den Abstimmungsprozessen mit dem Schulträger bestehen und somit den Vorschlag zugrunde liegen. Soweit Schulträgeraufgaben betroffen sind, unterliegen diese der Organisationshoheit des Schulträgers (kommunale Selbstverwaltung) und entziehen sich einer landesrechtlichen Regelung. Die Kooperation mit dem Schulträger in Organisationsfragen ist zunächst Aufgabe der Schulleitung. Gegebenenfalls könnte in dem vorliegenden Fall die Schulaufsichtsbehörde unterstützen.
Bezüglich statistischer Abfragen an den Schulen strebt das Ministerium für Schule und Bildung eine Reduzierung auf das absolut nötige Mindestmaß an. Eine Harmonisierung mit den Abfragen von Kommunen ist dabei allerdings oft nicht möglich, da aus Schulträgerperspektive oft ein anderes Erkenntnisinteresse als aus Landesperspektive besteht.
Das Ministerium wird zu diesem Anliegen das Gespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden suchen.