Frau mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz.

Ressourcen, Einsatz und Ausbildung der Lehrkräfte

Wir haben hier Informationen zu Arbeitsschutz und Dienstpflicht, zur Ausbildung von Lehrkräften sowie
zum „Führen und Leiten in Krisensituationen“ für Sie zusammengestellt.

Das Land NRW als Dienstherr und Arbeitgeber trifft gegenüber allen Beschäftigten gerade in Zeiten einer Pandemie eine besondere Fürsorgepflicht. Daher sind seit Pandemiebeginn zum Schutz der Beschäftigten diverse Vorgaben zu ihrem schulischen Einsatz getroffen worden, die sich auf die jeweils aktuelle Erkenntnislage stützten. 

1.) Insgesamt wird derzeit die schulische Tätigkeit unter Einhaltung der gebotenen Hygienemaßnahmen als zumutbar bewertet. Somit gelten grundsätzlich die allgemeinen Dienst- bzw. Arbeitspflichten. 

Aus Gründen der Fürsorgepflicht ist jedoch den zuständigen Schulaufsichtsbehörden per Erlass ein Entscheidungsspielraum zugebilligt worden. Danach sind sie befugt, differenzierte Einzelfallentscheidungen im Hinblick auf die Dienst-/ Arbeitsverpflichtung zu treffen, sofern nachweislich schwerwiegende Umstände eines Einzelfalles dies erfordern. Dabei gilt der Grundsatz, dass Gesundheitsgefährdungen soweit möglich auszuschließen sind. Aus den Nachweisen muss sich nachvollziehbar ergeben, welche gesundheitlich zwingenden Gründe vorliegen, bei Bedarf auch unter Hinzuziehung arbeits-/medizinischer Expertise. Der Angabe einer konkreten Diagnose bedarf es dazu regelmäßig nicht.

Diese Möglichkeit der Einzelfallentscheidung ist auf schwerwiegende Konstellationen zu beschränken. Sie kommt insbesondere in Betracht bei der Erkrankung eines minderjährigen, in häuslicher Gemeinschaft lebenden Kindes der Lehrkraft, sofern für das Kind ärztlich ein individuell sehr hohes Risiko eines schweren Covid-19-Krankheitsverlaufs attestiert wird, auch wenn für dieses Kind kein Pflegegrad anerkannt ist. Dies setzt jedoch voraus, dass das Kind selbst aufgrund seiner gesundheitlichen Disposition vom Präsenzunterricht befreit ist oder keine Betreuungseinrichtung mit Kontakt zu anderen Kindern besucht. Hierbei handelt es sich nicht um ein abschließend angeführtes Beispiel; vielmehr sind von der Regelung auch andere, hier nicht konkret benannte, aber ähnliche Sachverhalte, mitumfasst. Der zuständigen Schulaufsichtsbehörde obliegt es, dies im jeweiligen Einzelfall zu prüfen.

2.) Für Schwangere und Stillende gelten die Vorgaben nach dem Mutterschutzgesetz. Das Gesetz schützt die Gesundheit der schwangeren oder stillenden Frau und ihres Kindes. Das Gesetz ermöglicht es grundsätzlich der Frau, ihre Beschäftigung oder sonstige Tätigkeit in dieser Zeit ohne Gefährdung ihrer Gesundheit oder der ihres Kindes fortzusetzen und wirkt Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen (§ 1 Abs. 1 MuSchG). Die Weiterbeschäftigung einer schwangeren Frau darf jedoch nur insoweit erfolgen, als durch effektive Schutzmaßnahmen unverantwortbare Gefährdungen am Arbeitsplatz ausgeschlossen sind (§ 9 Abs. 1, 2, § 13 MuSchG). Die Maßnahmen sind vom Arbeitgeber eigenverantwortlich festzulegen und umzusetzen.

Die Verantwortung für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung, für die evtl. Feststellung unverantwortbarer Gefährdungen am Arbeitsplatz sowie für die Festlegung erforderlicher Schutzmaßnahmen obliegt - unabhängig vom Wunsch der (werdenden) Mutter – der Leiterin oder dem Leiter der Schule als Verantwortliche oder Verantwortlicher für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Schule (§ 59 Abs. 8 SchulG).

Diese haben jeweils im Rahmen der Gefährdungsbeurteilungen eine Beurteilung der Bedingungen des konkreten Arbeitsplatzes vorzunehmen. Es wird empfohlen, sich bei offenen Fragestellungen vom betriebsärztlichen Dienst unterstützen zu lassen.  Hierbei ist auch eine mögliche Gefährdung durch das Coronavirus SARS-CoV-2 zu beachten. Die Leiterin oder der Leiter der Schule muss daher feststellen, ob ein erhöhtes Infektionsrisiko am Arbeitsplatz für die schwangere oder stillende Frau besteht und ob dieses durch geeignete Schutzmaßnahmen mit ausreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Da es im Schulbetrieb regelmäßig zu vermehrten Kontakten mit einer größeren bzw. wechselnden Anzahl von (ggf. noch ungeimpften) Personen kommt, sollte die Leiterin oder der Leiter der Schule vor Ort prüfen, ob geeignete und wirksame Schutzmaßnahmen in Betracht kommen, und ggf. für ihre Umsetzung sorgen. Dies betrifft sowohl die Teilnahme schwangerer oder stillender Lehrerinnen am Präsenzunterricht als auch die Teilnahme an besonderen Veranstaltungen in Präsenz, wie z. B. Konferenzen, Elternabende oder mündliche Prüfungen. 

Auf die Empfehlungen des MAGS zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2/COVID-19-Erkrankung wird verwiesen. Zudem stellt die BAD Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung.

Die Leiterin oder der Leiter der Schule muss die Gefährdungsbeurteilung aufgrund der dynamischen Lage regelmäßig überprüfen und bei Bedarf anpassen.

Wenn die zur Verfügung stehenden Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, um eine unverantwortbare Gefährdung am Arbeitsplatz im Präsenzunterricht auszuschließen, ist die schwangere oder stillende Frau vom Präsenzunterricht zu befreien.

In diesem Fall ist ein alternativer Einsatz zu prüfen, etwa im Distanzunterricht, zur Stundenplan-Erstellung, zur Unterrichtsvorbereitung, zur Erarbeitung von Prüfungsaufgaben, für Korrekturarbeiten, zum Erstellen von Unterrichtsmaterialien für andere Kolleginnen und Kollegen, in der individuellen Förderung, u.ä.. Sofern solche oder andere geeignete und zumutbare dienstlichen Tätigkeiten in der Schule erbracht werden, sollten insbesondere die Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen und Verhaltensregeln laut CoronaSchutzVO beachtet werden, wie Abstand, Hygienestandards und ggf. zeitweilig freiwillige Maskentragung. Soweit durch die Maskentragung jedoch eine körperliche Belastung der schwangeren Frau entsteht, steht dies einem Einsatz entgegen.

3.) Für weiteres im Schulbereich eingesetztes Landespersonal und für Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder sowie Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter gilt das Vorstehende entsprechend.

Für eine Beratung zu Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Hinblick auf den Einsatz in der Schule stehen den Lehrkräften die Ansprechpartner der BAD GmbH zur Verfügung.

Staatsprüfungen im Zeitraum bis zum 31.12.2022:

Qualitätsvolle Abschlüsse des Vorbereitungsdienstes erfordern Staatsprüfungen, die das eigenständige Unterrichten als die zentrale Kompetenz von Lehrerinnen und Lehrern in den Mittelpunkt stellen; dies lässt sich bestmöglich über Präsenzunterricht darstellen.

Neben dem Präsenzunterricht mit einer Klasse bzw. Lerngruppe können Sie in der Prüfung auch die digital gestützten bzw. hybriden Formate nutzen, die an Ihrer Schule eingeführt und dadurch rechtlich, auch datenschutzrechtlich, abgesichert sind. Wechselunterricht aufgrund von pandemiebedingten Vorgaben steht einer UPP mit der am Prüfungstag in Präsenz zu unterrichtenden Teilgruppe nicht entgegen.

Hierzu bedarf es keiner besonderen Genehmigung, da dies Teil des regelhaft praktizierten Unterrichts an Ihrer Ausbildungsschule ist, und Sie die unterrichtlichen Zusammenhänge in der Schriftlichen Arbeit darstellen können. Für alle Staatsprüfungen (unabhängig vom Prüfungsformat) im o.g. Zeitraum gilt: Wird die Staatsprüfung wegen der Note der Unterrichtspraktischen Prüfungen nicht bestanden, wird einmalig ein Freiversuch gewährt, der nicht auf die Zahl der zulässigen Wiederholungen angerechnet wird.

Die Sonderregelungen des §32a OVP bleiben bis zum Jahresende bestehen.

Bitte informieren Sie sich auf der Homepage des Landesprüfungsamtes hinsichtlich weiterer Details (Informationen finden Sie hier).

Ausbildungsorganisation:

Für die Ausbildung von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern (LAA) an den Ausbildungsstandorten können die ZfsL je nach den Gegebenheiten vor Ort Präsenz-, Hybrid- und Wechselmodelle nutzen; sie orientieren sich dabei an der Situation der Schulen.

Die im Zusammenhang der Pandemie bestehenden besonderen Regelungen zum Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern gelten in ihrer jeweiligen Fassung weiterhin entsprechend auch für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sowie Praktikantinnen und Praktikanten.

Die dynamische Entwicklung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erfordert ein gleichermaßen umsichtiges wie effektives Handeln der Schulleitungen. Der Notfallordner „Hinsehen und Handeln“ unterstützt Schulen dabei, kompetent mit verschiedensten Notlagen umzugehen, auch bei der Bewältigung der aktuellen Situation. 

Ein Auszug aus dem Notfallorder (Seiten 231 – 234) bietet wichtige Handlungsempfehlungen für Schulleitungen und gibt Schulleiterinnen und Schulleitern wichtige Orientierung. Der gesamte Notfallordner steht allen Schulen auch online zum Download zur Verfügung. (www.notfallordner.nrw.de, Anmeldung mit Schulkennung und Kennwort)

Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation werden unterbrochene QA-Prozesse im aktuellen Schuljahr nicht – wie ursprünglich geplant (vgl. Erlass vom 22. Juni 2021) – ab Januar 2022 fortgesetzt, sondern in das Schuljahr 2022/2023 verschoben.

Schulen, die gleichwohl eine Fortsetzung im aktuellen Schuljahr wünschen, erhalten diese Möglichkeit, sofern die pandemische Situation dies vor Ort zulässt. Diese Schulen wenden sich bitte an das für sie zuständige Dezernat 4Q.

Ein entsprechender Erlass an die Bezirksregierungen wird im Ministerium für Schule und Bildung vorbereitet.

Für Beamtinnen und Beamte kann eine Erkrankung aufgrund einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 als Dienstunfall mit den besonderen Leistungen der Dienstunfallfürsorge nur anerkannt werden, wenn sie nachweislich durch einen Dienstunfall verursacht worden ist. Als virale Infektionskrankheit, die eine Inkubationszeit von mehreren Tagen hat, kann dieser Nachweis schwer zu führen sein. Liegen Anhaltspunkte vor, dass Beamtinnen und Beamte sich in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben, sollten sie sich über die Schulleitung an die Bezirksregierungen als zuständige personalführende Stelle wenden. Bei der Beantragung einer Anerkennung als Dienstunfall kann der beigefügte Fragebogen hilfreich sein.

Für Tarifbeschäftigte ist zuständiger Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Unfallkasse NRW. Tarifbeschäftigte sollten sich daher über die Schulleitung an die Unfallkasse NRW wenden.