[Schule NRW 01-24]

2023 war ein Jahr, das uns gezeigt hat, wie dankbar wir als Gesellschaft sein müssen, dass wir seit mehr als 75 Jahren in Frieden, Freiheit und in einer Demokratie leben. Konflikte lösen wir nicht mit Gewalt, sondern im Gespräch und mit Kompromissbereitschaft. Ob wir uns der Mehrheit anschließen oder einer Minderheit zurechnen: Unsere Menschen- und Grundrechte sind gewahrt, vor dem Gesetz sind wir alle gleich. Das ist keine Kleinigkeit und mit einem Blick in die Welt auch nicht selbstverständlich. Vielen Menschen wird dieses Privileg nicht zuteil: Nicht einmal jeder zweite Mensch auf der Welt lebt in einer Demokratie.

Dieses Privileg ist aber auch fragil: Auch in 2024 ist die weltpolitische Lage von Krisen und Kriegen geprägt. Diese Themen kommen natürlich auch auf den Schulhöfen und in den Klassenzimmern an. So berichten zum Beispiel die Kinder aus der Ukraine über ihre Erfahrungen mit dem Krieg und der Krieg in Nahost erfordert eine verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus. In unserer Gesellschaft zeigen sich zuweilen rechtsextreme Tendenzen und wir sehen mit Sorge, dass manche Mitbürgerinnen und Mitbürger den Bezug zur Demokratie zu verlieren drohen. Unsere Demokratie hängt nicht allein davon ab, dass es freie und faire Wahlen gibt, die Gesetzgebung in den Parlamenten verfassungsgemäß ist und der Rechtsstaat geachtet wird. Unsere Demokratie hängt auch davon ab, dass Debatten sachlich, respektvoll und wertschätzend geführt werden, damit es nicht zu einer Verrohung der Auseinandersetzung kommt.

Umso wichtiger ist der Bildungsort Schule: Dort erwerben unsere Schülerinnen und Schüler Demokratiekompetenzen, die sie sowohl im als auch außerhalb des Schulalltags anwenden können. Sie müssen zum Beispiel in der Lage sein, die eigene Meinung zu reflektieren, gegenüber anderen zu vertreten und auch abweichende Meinungen aushalten zu können. Und sie müssen Lust daran haben, sich für ihre Anliegen, ihre Schulen und unsere Gesellschaft einzusetzen. Gerade auf dem Schulhof und im Klassenzimmer ist ihre Fähigkeit zur Gestaltung unserer Demokratie im Kleinen unmittelbar gefragt. Demokratie muss in Schule erlebbar sein.

In diesem Jahr steht wieder eine große Wahl an: Am 9. Juni wird das Europäische Parlament gewählt – eine gute Gelegenheit, sich für die Bedeutung der Demokratie stark zu machen und mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen. Nutzen Sie diese Gelegenheit! 

Darüber hinaus gibt es in Nordrhein-Westfalen eine Reihe an Initiativen und Maßnahmen, die sowohl eine partizipative Schulkultur fördern als auch die demokratischen Werte erlebbar machen. Mir liegen die Stärkung und Weiterentwicklung dieser vielfältigen Programme für unsere Schulen sehr am Herzen. Denn wenn wir wollen, dass zukünftige Generationen in einer freiheitlichen und vielfältigen Gesellschaft leben, müssen wir die dafür unabdingbaren Werte an unsere Kinder weitergeben und ihnen vorleben. Unsere Demokratie von Morgen hängt von der Demokratiebildung von Heute ab.

Die Vermittlung von Demokratiekompetenz ist daher einer unserer bildungspolitischen Schwerpunkte für die nächsten Jahre. Extremismus, Antisemitismus und Hass dürfen in unserer Gesellschaft keine Chance haben. Vor diesem Hintergrund prüfen wir, inwieweit wir allen Schülerinnen und Schülern zukünftig einen Besuch eines Konzentrationslagers, einer NS-Gedenkstätte oder eines vergleichbaren Angebots ermöglichen können. Geplant ist außerdem ein schulisches Meldesystem, damit antisemitische Tendenzen in Schule aufgedeckt werden können. So möchten wir die schulformspezifische und altersspezifische Präventionsarbeit vor Ort etablieren.

Ich bin zuversichtlich, dass wir diese großen Aufgaben gemeinsam stemmen werden: Denn was mir trotz aller Herausforderungen immer wieder Hoffnung macht, sind die Menschen in unserem Schulsystem, die sich mit einem außerordentlichen Engagement und mit unermüdlichem Einsatz für die Zukunft unserer Kinder einsetzen – und damit letztlich für die Zukunft unserer Gesellschaft. Vielen Dank für Ihr Engagement!