Effizienz & Zusammenarbeit

Die Verwaltungsverfahren bei Schulpflichtverletzungen sollten optimiert bzw. beschleunigt werden, um Verjährungen zu vermeiden. Word-Formulare sind wenig benutzerfreundlich und fehleranfällig. Gerade durch formale Fehler entstehen oft lange Überarbeitungsschleifen zwischen Schule und Schulaufsicht.

Vermeintlich bürokratische Verfahren dienen der Sicherstellung einer angemessenen Entscheidung, in der unterschiedliche Perspektiven einbezogen werden. Auch vor dem Hintergrund der Eingriffsintensität bestimmter Maßnahmen ist die Beachtung bestimmter Verfahrensschritte geboten. Rechtssichere Verfahren sind bei der Überwachung der Schulpflicht und Reaktionen auf Schulpflichtverletzungen unerlässlich, weswegen es derartiger Formerfordernisse bedarf. Entscheidend für das Schulministerium ist jedoch eine "ex ante-Betrachtung"; dies bedeutet, für das Schulministerium ist entscheidend, ob die Lehrkraft im Zeitpunkt der konkreten Situation die erforderliche Abwägung mit Sorgfalt vorgenommen hat, auch wenn im Nachhinein auch eine andere Bewertung möglich gewesen wäre.
Bezüglich der Schulpflichtüberwachung sind mit der Änderung des Runderlasses "Überwachung der Schulpflicht" bereits Konkretisierungen und Klarstellungen in Verfahrensfragen erfolgt.
Das Ministerium wird bezüglich dieses Prozesses auf die Bezirksregierungen zugehen und Möglichkeiten für Verfahrensoptimierungen prüfen lassen.