Arbeitszeiterfassung
Themenfeld
Personalverwaltung
Vorschlag
Entsprechend des Urteils des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung sollten notwendige Maßnahmen zur Umsetzung der Arbeitszeiterfassung an Schulen geprüft werden.
Antwort
Das Schulministerium steht der Diskussion rund um das Thema "Arbeitszeit" offen gegenüber. Bereits seit Längerem hat es die Möglichkeit eröffnet, dass alternative Arbeitszeitmodelle erprobt werden können.
Die Urteile des EuGH von 2019 und des Bundesarbeitsgerichts von 2022 sind dem MSB bekannt. Zu beachten ist, dass der Lehrkräfteberuf besondere Anforderungen und Arbeitszeitstrukturen aufweist, die sich von anderen Berufsgruppen unterscheiden. Obwohl die Diskussion um die Arbeitszeit bei Lehrkräften und deren Erfassung und Bemessung derzeit allgemein präsent ist, gilt es, die bundesgesetzlichen Vorgaben hierzu abzuwarten. Daher steht der Austausch mit der Bundesregierung und den anderen Ländern in der Bildungsministerkonferenz zu einer Lösung für den Lehrkräftebereich im Vordergrund. Das Ministerium für Schule und Bildung steht hierzu mit den anderen fünfzehn Bundesländern im engen Austausch.
Die Urteile des EuGH von 2019 und des Bundesarbeitsgerichts von 2022 sind dem MSB bekannt. Zu beachten ist, dass der Lehrkräfteberuf besondere Anforderungen und Arbeitszeitstrukturen aufweist, die sich von anderen Berufsgruppen unterscheiden. Obwohl die Diskussion um die Arbeitszeit bei Lehrkräften und deren Erfassung und Bemessung derzeit allgemein präsent ist, gilt es, die bundesgesetzlichen Vorgaben hierzu abzuwarten. Daher steht der Austausch mit der Bundesregierung und den anderen Ländern in der Bildungsministerkonferenz zu einer Lösung für den Lehrkräftebereich im Vordergrund. Das Ministerium für Schule und Bildung steht hierzu mit den anderen fünfzehn Bundesländern im engen Austausch.
