Nordrhein-Westfalen plant erneut Rekordausgaben für Schule und offenen Ganztag
Über 1.300 zusätzliche Stellen / Erstmals über 1 Milliarde Euro für die Offene Ganztagsschule / Mehr als 900 Millionen Euro als direkte Unterstützung für die Schulträger
Das Ministerium für Schule und Bildung teilt mit:
Schulministerin Dorothee Feller hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf für das Jahr 2027 vorgestellt. Der Einzelplan 05, also der Etat des Schulministeriums, beläuft sich auf mehr als 25,8 Milliarden Euro. Das entspricht einem Anteil von 22,35 Prozent an den geplanten Gesamtausgaben des Landes und einem Anstieg um über 23,5 Prozent seit 2022. Hinzu kommt die Schul- und Bildungspauschale in Höhe von rund 913 Millionen Euro (2022: 748 Millionen Euro), mit der das Land die Schulträger dabei unterstützt, Schulen zu bauen, zu sanieren, zu modernisieren und auszustatten.
Ministerin Feller: „Wir halten Kurs und investieren weiterhin in die wichtigste Ressource unseres Landes: Bildung. Allein für unsere Offenen Ganztagsschulen wollen wir mit dem nächsten Haushalt erstmals über eine Milliarde Euro ausgeben. Außerdem haben wir erneut einen zweistelligen Millionenbetrag vorgesehen, um ganz gezielt das Lesen, Schreiben, Zuhören und Rechnen zu fördern. Und selbstverständlich tragen wir auch dem steigenden Personalbedarf an unseren Schulen Rechnung und schaffen dadurch die Voraussetzungen für guten Unterricht.“
Über 1.300 zusätzliche Stellen sieht der Haushaltsentwurf 2027 hierfür vor, davon fast 350 für Inklusion und Gemeinsames Lernen sowie rund 450 für die Offenen Ganztagsschulen (OGS). Für weitere 47.000 OGS-Plätze stellt die Landesregierung zudem 81,2 Millionen Euro bereit, sodass die Kommunen im Schuljahr 2027/28 landesweit 547.500 OGS-Plätze einrichten können. Wie in den letzten Jahren gilt: Jeder von den Kommunen beantragte zusätzliche Platz wird vom Land gefördert. Da zugleich die Fördersätze des Landes wie gewohnt jedes Jahr um drei Prozent steigen, belaufen sich allein die OGS-Mittel auf insgesamt über 1,08 Milliarden Euro. Das entspricht einem Aufwuchs um 434,6 Millionen Euro seit 2022 und einem Anstieg um 67 Prozent im selben Zeitraum.
Um die Schulen gezielt bei der Förderung der Basiskompetenzen zu unterstützen, stellt das Schulministerium erneut fast 15 Millionen Euro bereit. Damit werden unter anderem das digitale Lesediagnostiktool für die Jahrgangsstufen 1-6 und das Screening zur Sprachstandsfeststellung finanziert. Zudem erhöht das Land die Mittel für Gedenkstättenfahrten um 500.000 Euro auf dann mehr als 2,5 Millionen Euro.
Ministerin Feller: „Unser Fokus auf das Wesentliche spiegelt sich auch im Haushalt wider. Ich bin unserem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und dem gesamten Kabinett sehr dankbar, dass wir trotz angespannter Haushaltslage nicht an der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen sparen müssen. Im Gegenteil: Wir haben uns für die Zukunft weitere Investitionen vorgenommen, damit bei unseren Jüngsten künftig der Start ins Schulleben wieder deutlich besser gelingt. Dazu haben wir das nötige Budget für unsere ABC-Klassen ab 2028 fest eingeplant.“ Insgesamt 1.650 Stellen sieht die mittelfristige Finanzplanung für die vorschulische Förderung in den ABC-Klassen sowie für die ABC Plus-Förderung in den Grundschulen vor.
Zum Hintergrund
Die Landesregierung hatte kurz nach Amtsantritt beschlossen, die Besoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften der Sekundarstufe I auf A 13 anzuheben. Mehr als 900 Millionen Euro hat Nordrhein-Westfalen allein auf diesem Wege in eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte investiert. Seit Beginn des laufenden Schuljahres ist die Anhebung abgeschlossen. Die Mehrausgaben für die verbesserte Bezahlung der Lehrkräfte beläuft sich allein im Jahr 2027 auf rund 28,1 Millionen Euro. Darüber hinaus hat die Landesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2027 ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Fachleitungen geschnürt, das mit weiteren zehn Millionen Euro jährlich zu Buche schlägt.
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