Blauer Himmel, davor startendes oder landendes Flugzeug, im Hintergrund bewaldete Landschaft mit weißen Häusern.

Teilnahme am und Fernbleiben vom Unterricht

Einen günstigeren Flieger buchen und eher in den Urlaub starten - das klingt verlockend. Aber: Die Schul­pflicht gilt an allen Tagen - auch unmittelbar vor und nach den Ferien. Eine Beurlaubung ist dann nicht zulässig.

Wie in allen anderen Bundesländern, so gilt auch in Nordrhein-Westfalen für alle Kinder im schulfähigen Alter (in NRW ab sechs Jahren) die Schulpflicht. Dabei haben zunächst einmal die Eltern dafür zu sorgen, dass ihr Kind am Unterricht und an den sonstigen Veranstaltungen der Schule regelmäßig teilnimmt. (Bei Schülerinnen und Schülern der Berufsschule haben neben den Eltern auch die Ausbildenden und Arbeitgeber diese Pflicht.)

Bei nicht vorhersehbaren zwingenden Gründen wie zum Beispiel ein Unfall oder ein Todesfall in der Familie gilt ein Schulversäumnis jedoch nicht als Vernachlässigung der Schulpflicht.

Ein zwingender Grund für ein Schulversäumnis kann überdies auch der plötzliche Eintritt extremer Witterungsverhältnisse – wie zum Beispiel starker Schneefall, Eisglätte oder Sturm – sein. In diesen Fällen entscheidet, basierend auf den Meldungen und Empfehlungen des Deutschen Wetterdienstes, das Krisenmanagement der einzelnen Bezirksregierungen nach Rücksprache mit dem Schulischen Krisenbeauftragten des MSB, ob ein Unterrichtsausfall angekündigt werden soll. Betrifft das Unwetter das gesamte Bundesland Nordrhein-Westfalen kann das Ministerium für Schule und Bildung über einen landesweiten Unterrichtsausfall entscheiden. Schülerinnen und Schüler verbleiben bei angeordnetem Unterrichtsausfall zu ihrem eigenen Schutz zu Hause. Weitere Informationen finden Sie hier.

Schul- oder Unterrichtsausfall kann natürlich auch durch große Hitze im Sommer zum Thema werden: Wird der Unterricht bei großer Wärme durch hohe Temperaturen in den Schulräumen beeinträchtigt, so entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter, wenn möglich nach Anhörung des Lehrerrats und der Schülersprecherin oder des Schülersprechers, ob Hitzefrei gegeben wird. Als Anhaltspunkt ist von einer Raumtemperatur von mehr als 27 °C auszugehen. Beträgt die Raumtemperatur weniger als 25 °C, so darf Hitzefrei nicht erteilt werden.

Weitere besondere Ausnahmesituationen, die bei Eltern die Frage aufkommen lassen, ob ihr Kind unter den gegebenen Umständen von der Schulpflicht befreit werden kann oder nicht, finden Sie hier:

Die Schulpflicht gilt an allen Tagen - auch unmittelbar vor und nach den Ferien. Eine Beurlaubung, um z. B. einen günstigen Ferienflieger zu bekommen, ist nicht zulässig.

Für eine Beurlaubung vom Unterricht bedarf es eines „wichtigen Grundes“. Dazu gibt es klare Vorgaben im Erlass "Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen" (Zf. 5.4). Eine Beurlaubung ist zum Beispiel aus persönlichen Gründen möglich, bei religiösen Feiern, bei Hochzeit, Geburt oder auch bei schweren Erkrankungen oder bei einem Todesfall in der Familie. Auch die Teilnahme an Wettbewerben, künstlerischen Aufführungen oder Sportveranstaltungen kann ein Grund für eine Beurlaubung sein.

Der vorgenannte Erlass enthält eine ausdrückliche Regelung: Unmittelbar vor und im Anschluss an die Ferien darf eine Schülerin oder ein Schüler nur beurlaubt werden, wenn die Beurlaubung ersichtlich nicht dem Zweck dient, die Schulferien zu verlängern, preisgünstigere Urlaubstarife zu nutzen oder möglichen Verkehrsspitzen zu entgehen.

Beurlaubungsanträge sind schriftlich und rechtzeitig (mindestens eine Woche vorher) über die Klassenlehrerin oder den Klassenlehrer an die Schule zu richten.

Wenn begründete Zweifel bestehen, dass der Unterricht aus gesundheitlichen Gründen versäumt wird, kann die Schule von den Eltern ein ärztliches Attest verlangen.

Bei großer Wärme in den Schulräumen entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter, ob Hitzefrei gegeben wird (BASS 12 - 52 Nr. 1, Ziffer 4.5). Anhaltspunkt ist eine Raumtemperatur von mehr als 27° C. Bei weniger als 25° C ist Hitzefrei nicht zulässig. In der Sekundarstufe II gibt es kein Hitzefrei.

Kann die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer meines Kindes verlangen, dass bei jeder Erkrankung des Kindes (Fernbleiben vom Unterricht) ein ärztliches Attest vorgelegt wird?

Nein. Bestehen allerdings begründete Zweifel hinsichtlich der gesundheitlichen Gründe, kann die Schule von den Eltern ein ärztliches Attest, in besonderen Fällen sogar ein schulärztliches oder amtsärztliches Gutachten verlangen (Schulgesetz § 43). So ein Fall könnte gegeben sein, wenn eine Schülerin oder ein Schüler unmittelbar vor oder nach den Ferien krank gemeldet wird. Die Schulen entscheiden in eigener Verantwortung, ob die Eltern ein Attest vorlegen müssen.

Wer die Schulpflicht vorsätzlich verletzt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann.

Vergleiche: Ziffer 2.2 des Runderlasses des Kultusministeriums vom 29. Mai 2015 – BASS 12-52 Nr. 1

Eine Freistellung vom Sportunterricht ist in aller Regel nur aus gesundheitlichen Gründen möglich. Dies setzt immer die Vorlage eines ärztlichen Attestes voraus. Es gibt ein Formblatt, das der Arzt verwenden sollte.

Vermeintliche Unsportlichkeit, fehlende Erfolgserlebnisse und Hänseleien durch Mitschülerinnen oder Mitschüler sind keine Gründe für eine Befreiung vom Sportunterricht. In diesen Fällen sollte ein offenes Gespräch mit der Sportlehrerin oder dem Sportlehrer stattfinden.

vgl.: § 43 Abs. 1 SchulG

Schülerinnen und Schüler

Das Recht, an öffentlichen Versammlungen, Protestzügen oder Mahnwachen teilzunehmen, wird durch Artikel 8 Abs. 1 Grundgesetz geschützt. Die Ausübung dieses Grundrechts findet ihre Schranken im staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag (Artikel 7 Grundgesetz) sowie für Schülerinnen und Schüler in den gesetzlichen Bestimmungen zur Schulpflichterfüllung. Schülerinnen und Schüler sind gemäß § 43 Abs. 1 Schulgesetz verpflichtet, regelmäßig am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen. Ihre Teilnahme an einem Schülerstreik während der Unterrichtszeit ist daher unzulässig.

Je nach Grund des Streiks kann die Dokumentation eines unentschuldigten Fehlens auf dem Zeugnis im Rahmen der Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als abschließende schulische Reaktion ausreichend sein.

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Demonstrationsteilnahme eine Klassenarbeit oder eine Prüfungsklausur nicht mitschreiben, erbringen die Leistung aus einem von ihnen zu vertretenen Grund nicht. Die nicht erbrachte Leistung wird wie eine ungenügende Leistung bewertet (§ 48 Abs. 5 SchulG)

Lehrerinnen und Lehrer

Für Lehrkräfte ergeben sich die Beschränkungen aus ihrer dienstrechtlichen Verpflichtung, Unterricht zu erteilen. Somit ist das Demonstrationsrecht grundsätzlich in der unterrichtsfreien Zeit wahrzunehmen.

Schule/ Schulleitung

Störungen des Unterrichtsbetriebes, insbesondere der Durchführung von zentralen Prüfungen (Zentralabitur, Prüfungen zum Erwerb des Hauptschulabschlusses und des mittleren Schulabschlusses am Ende der Klasse 10) durch Demonstrationen sind durch Ausübung des Hausrechts durch die Schulleiterin oder den Schulleiter zu unterbinden. Sofern Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch Demonstranten gehindert werden, das Schulgelände zu betreten oder zu verlassen, ist dies nicht zu dulden.

Der Grundsatz der Unparteilichkeit der Schule verbietet es, dass sich die Schule im Rahmen einer Schulveranstaltung einseitig zugunsten oder zuungunsten bestimmter gesellschaftlicher oder politischer Gruppen oder Interessenverbände einsetzt. Insoweit kommt es also darauf an, ob eine Veranstaltung hinreichend "unparteilich" ist. Die Schule wird aber entsprechend ihrem pädagogischen Auftrag Raum geben für die Äußerung von Betroffenheit und für kontroverse Diskussionen (vgl. Rahmenvorgabe "Politische Bildung", Heft 5000 der Schriftenreihe "Schule in NRW"; Runderlass vom 7.7.2001, ABl. NRW. 1 S. 206).

Über die rechtlichen Voraussetzungen für die Genehmigung einer Schulveranstaltung außerhalb des planmäßigen Unterrichts entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter. Neben der Unparteilichkeit der Schule ist dabei die Nichtgefährdung von Schülerinnen und Schülern zu beachten. Eine Veranstaltung kann als Schulveranstaltung nicht zugelassen werden, wenn damit ein erhöhtes Sicherheitsrisiko verbunden ist. Bei allen Schulveranstaltungen trägt die Schule die Verantwortung und die Aufsichtspflicht. Demonstrationen sind in der Regel mit einem erhöhten Sicherheitsrisiko verbunden, weil die Aufsicht schwierig ist.

Veranstaltungen, die eine bestimmte Meinungsäußerung zum Inhalt haben, können unabhängig davon, ob sie Schulveranstaltungen sein können oder nicht, immer nur freiwillig sein. Eine "Bekenntnisveranstaltung" mit staatlicher Zwangszuführung schulischer Gruppen ist nicht zulässig und würde auch den beabsichtigten Zweck verfehlen.

Die Teilnahme an außerschulischen Versammlungen kann nach Entscheidung der Schulleiterin oder des Schulleiters einzelnen Schülerinnen und Schülern oder je nach Alter bestimmten Schülergruppen im Einzelfall auf Antrag durch Beurlaubung vom Unterricht ermöglicht werden.

Nicht ausgeschlossen ist es auch, dass für einzelne Klassen oder Kurse der Unterricht so verlegt wird, dass Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte an einer außerschulischen Veranstaltung teilnehmen können, ohne dass Unterricht ausfällt.